Hallo Leute,
ich kann mich noch gut daran erinnern, als Wolfgang Schäuble, damals noch unter Helmut Kohl von einem Attentäter mit einem Messer in den Rollstuhl gebracht wurde. Wir eine Gruppe von jugendlichen behinderten hatten damals Genesungswünsche geschrieben und versucht ihm Hoffnung und Mut zu machen. Aus unserer Position aus, sollte er wissen, dass auch ein Leben im Rollstuhl durchaus lebenswert sei und er seinen Kopf nicht hängen lassen sollte.
Als es ihm besser ging und damals klar war, er würde trotz Querschnittslähmung weiter Politik von seinem Rollstuhl aus betreiben, machten wir Behinderten uns große Hoffnung, das es endlich jemand gäbe, der uns versteht und uns unterstützt.
Leider war das nicht so! Nie kam ein Dankesschreiben oder ein Hoffnungsschimmer für uns zurück. Oder das sich in der großen Politik etwas für uns verbessert hätte.
Und was macht der Mann heute unter Kohl´s Mädchen, ihr wisst es selbst! Als Innenminister sorgt er sehr intensiv für unsere Sicherheit, schützt uns vor terroristische Anschläge, in dem er unsere Grundrechte massiv einschränkt.
Wer von Euch hat nicht irgendwelche Sachen auf seinem Rechner, die niemanden etwas angehen? Fotos, Bankdaten, Adressen, Musik, Filme, usw.
Also, ich fühle mich so unsicher wie noch nie!!! Nicht nur der Bundestrojaner, der meinen Rechner scannt und die gesammelten Daten auswertet, macht mir Angst, sondern diese Fragen:
Wo wird das hinführen?
Was sind unsere Grundrechte noch wert?
Hatten wir sowas in der Art nicht schon einmal?
Den IT-Spezialisten ist die Programmierung und der Aufbau des Bundestrojaners unbekannt. Es kann davon ausgegangen werden, dass klassische Virenschutzprogramme, Firewalls oder Anti-Viren-Scanner den Schädling nicht finden werden, da ansonsten die geplanten Maßnahmen ziemlich schnell völlig nutzlos wären.
Ich habe was Interessantes zur rechtlichen Grundlage gefunden:
http://www.e-recht24.de/artikel/strafrecht/190.html
Der Bundestrojaner mal ganz direkt:
http://www.e-recht24.de/artikel/strafrecht/194.html