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Alt 14.05.2010, 12:39   #1
wirthensohn
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Mazda 3 Fastback (2023)
Mazda Xedos 6 2.0 V6 (1992)
CO2-orientierte KFZ-Steuer ab 2013

Hallo zusammen,

es kursiert ja schon lange im Netz das Gerücht, dass die aktuell für Neufahrzeuge geltende Besteuerung nach CO2-Ausstoß auch auf Altfahrzeuge ausgedehnt werden soll.

Bei Diskussionen darüber hier im Forum und in anderen Mazda-Foren hatte ich ja immer wieder vorgebracht, dass es für Altfahrzeuge gar keine heranziehbaren Messwerte nach NEFZ (Neuer Europäischer Fahrzyklus) und somit keine Werte zum CO2-Ausstoß gibt. Bei unseren Xedos 6 und Xedos 9 wurden damals ja nur die Norm-Verbräuche nach der damals gültigen DIN-Norm ermittelt, nicht jedoch der CO2-Ausstoß nach dem erst später in Kraft getretenen NEFZ. Lediglich für das 2000er Xedos 9 Modell liegen beim Kraftfahrtbundesamt offizielle NEFZ-Messergebnisse vor.

Nun wird sich in dieser Sache aber wohl doch noch etwas tun, das unsere KFZ-Steuer in die Höhe treiben könnte.

Ich hatte diesbezüglich übrigens vor ein paar Tagen direkt beim zuständigen Bundesministerium für Finanzen (BMF) angefragt.

Man bestätigte mir, dass das aktuelle Gesetz zur Besteuerung neuerer PKW nach CO2-Ausstoß auch einen "Auftrag zur Neuregelung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes" für Personenkraftwagen, die bis zum 30.6.2009 erstmals zugelassen worden sind, enthält. Darin ist eindeutig festgeschrieben, dass auch alle Bestandsfahrzeuge, die bislang nach Schadstoffklasse und Hubraum besteuert werden, bis zum 1.1.2013 in eine CO2-orientierte Besteuerung überführt werden sollen.

Aber, hier kommt der Haken: das BMF hat in seiner Antwort auch vorsichtig dezent zwischen den Zeilen durchblicken lassen, dass sich noch kein Mensch ein einzigen Gedanken darüber gemacht hat, in welcher Art und Weise das bei den Fahrzeugen geschehen soll, für die es noch keine CO2-Messwerte nach NEFZ gibt.

Das kann also noch lustig werden....

Wenn man jetzt mal rein hypothetisch, aber sicher verfassungswidrig, einfach mal z. B. vom Xedos 6 2.0i V6 (zweite Serie) den damaligen DIN-Normverbrauch von 9,0 Liter nimmt, ohne Korrekturfaktor nach CO2-Ausstoß umrechnet (ergibt 209 g/km CO2), ergäbe sich eine KFZ-Steuer von jährlich 218 Euro, also 71 Euro oder fast 50% mehr als bisher

Gruß,
Christian
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