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OWIG (Ordnungswidrigkeitengesetz) ist aufgehoben.
Grund: kein Geltungsbereich
Hier ein Auszug von Herrn Volker Schöne Landesvorstand der DPolG (Deutsche Polizeigewerkschaft) Sachsen von der Seite
http://www.dpolg-sachsen.de vom 28.9.2011.
-Volker Schöne "Meine Meinung..."
" Laut Veröffentlichung des Bundesgesetzblattes 866 vom 24.04.2006 wurde mit dem Ersten Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht und vom 29.11.2007 mit dem Zweiten Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht, unter anderem folgendes neu geregelt: "
„…Artikel 57 Aufhebung des
Einführungsgesetzes zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
Das Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten vom 24. Mai 1968 (BGBl. I S. 503), zuletzt geändert durch Artikel 25 des Gesetzes vom 13. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3574),
wird aufgehoben…“
so und hier noch 2 weitere:
„… Artikel 67 Änderung des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung
Die §§ 1 und 5 des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 312-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 12. August 2005 (BGBl. I S. 2360) geändert worden ist, werden aufgehoben.
Artikel 49 Änderung des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung
1 Gesetz verweist aus 1 Artikel auf Artikel 49 | geänderte Normen: mWv. 25. April 2006 EGZPO § 1, § 2, § 13, § 16, § 17, § 20 (neu), § 20, § 22 (neu), § 32 (neu), § 33 (neu), § 34 (neu)
§ 1 (aufgehoben)…“
Was wird in den Einführungsgesetzen i.a.R. geregelt?
Richtig!
Der Geltungsbereich.
In allen drei Einführungsgesetzen sind die Geltungsbereiche entfallen!!!
Ist das ein wichtiger Umstand?
Das beantwortet das Bundesverwaltungsgericht wie folgt:
„…Gesetze, die keinen räumlichen Geltungsbereich definieren, sind NICHTIG!
Diese Gesetze sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147)!
„Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz das hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“
(BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147).
Leider wurde dieses Schreiben 2 Wochen nach veröffenlichung auf der Seite wieder ganz schnell entfernt,den Grund kann sich ja jeder vorstellen.
Ich konnte mir ein 1:1 Abbild dieser Seite noch rechtzeitig sichern.Wer interesse hat an dem Original schreiben,wo noch viele weitere sehr interessante dinge drin stehen, kann sich bei mir melden sollte aber über einen Firefox Browser verfügen weil ein Abbild darüber angelegt wurde und ich nicht weiß ob es mit anderen Browsern kompatibel ist.
Hier noch der Link zum Bundesgesetzblatt :
http://www.bgbl.de
Um dort einsicht zu bekommen einfach den "Bürgerzugang" anklicken.Dort könnt ihr dann auch das Bundesgesetzblatt 866,auf was sich Volker Schöne bezieht, ansehen.
Hier noch ein weitere Link :
http://dejure.org
Und noch ein sehr interessanter Video-Link, auf jeden fall anschauen,ist absolut wahrheitsgetreu,was sehr selten im Deutschen Fernsehen ist.
Abzocke durch Blitzer in der BRD GmbH
http://www.youtube.com/user/MKR2310?...30/s8-TBiExJYk
Was ich noch dazu sagen will ist:
Leute wacht endlich auf und setz euch mit eurem Land auseinander , hier läuft michtig was schief.
Was ist eigentlich los mit und in unserem Land!
"In Zeiten universeller Täuschung,ist das Aussprechen von Wahrheit ein revolutionärer Akt!"
George Orwell
Wir sind immer noch ein besetztes Land der 3 Alliierten Siegermächte bis wir "in freier Selbstbestimmung eine Verfassung gebildet haben und den Alliierten vorlegen". Die BRD,richtig müßte heißen BRvD=Bundesrepublik von Deutschland, ist nur eine Verwaltung des Vereinten Wirtschaftsgebietes also der BRD vor 1990 und der DDR , nicht Ostdeutschland,den dazu gehören Ostpreußen,Pommern und Schlesien.
Es herrscht blanke Justizwillkür,wir werden getäuscht und belogen (das seit 1945) und das schlimmste überhaupt,wir werden nicht gefragt was in und mit unserem Land geschehen soll, es wird einfach entschieden,mit oder ohne mehrheit.
Dennoch steht uns eine Tür offen, man kann alles im Internet nachlesen und dort steht alles Schwarz auf Weiß,das dumme ist nur das der Deutsche sich mit seinen Gesetzen nicht in geringster weise auseinander setz und es deshalb niemandem etwas auffällt und das müsst ihr ändern damit diese Willkür endlich eine ende hat.
Dieses ganze Thema ist sicher nicht einfach weil es sehr komplex ist und davor schrecken die meisten zurück. Aber man muß garnicht alles wissen,das wichtigste auf das was es ankommt kann sich jeder merken.
Dazu haben sich schon ein paar leute zusammengesetz und das ausgearbeitet es nennt sich die "108 Thesen".
Dort steht das wichtigste was man wissen muss, und das findet ihr hier:
http://www.derweisseknopf.de/seite29.html
oder ihr bildet euch in Bild und Ton auf meinem You-Tube Kanal was für den einen oder anderen anfangs etwas leichter ist,ich hab es auch so gemacht.
Hier mein Kanal:
http://www.youtube.com/user/MKR2310?feature=mhee
Steht auch unten nochmal ganz groß!
Bitte,Bitte lest es euch durch und erkennt was hier abgeht und denkt nich das es alles schwachsinn ist, ist ist die Wahrheit und nichts als die Wahrheit.
MfG
Markus
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